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Donnerstag, 9. September 2010

Die deutsche Tea-Party gibt es doch längst. Sie stellt den Außenminister

Carta hat nebenan einen Text von Emnid-Chef Klaus Peter Schöppner "Ist die deutsche „Tea-Party“ im Anzug?" Die deutsche Tea Party allerdings ist nicht im Anzug, sie ist in der Regierung. Da hier in Wohnung grade eigentlich eine Mango-Quark-Creme und Schweinefleisch mit Süßkartoffeln aus dem Kochhaus meiner Aufmerksamkeit bedürfen, kommt jetzt keine ausufernde Argumentation, sondern eher eine Gedankenskizze.

Schöppner schreibt:

* Es geht um das Diktat der „Gutmenschen“.
* Nämlich das für viele überbordende Sozial- und Reglementierungsdiktat in Frage zu stellen.
* der deutschen „Tea-Party“, ist. Die eine zu „gutmenschliche“ Politik, bei der sich der Staat in alles einmischt, ablehnt. Eine, die Leistung nicht mehr anerkennt, eine die zu wenig die „Geber“ – und zu viel die „Nehmer“ berücksichtigt, eine die glaubt, man könne immer mehr von den „Rechtschaffenden“ erwarten
* So könnte die Integrationsdebatte zum Vorboten eines generellen Bewusstseins- und Artikulationswandels eher konservativer Kreise werden. Einer, der auch die eigenen Interessen wahrgenommen haben will.

Das klingt doch wie das vermittelte Wahlprogramm der FDP 2009. Die, die sich Stärker fühlen, müssen sich wehren und die FDP als "Partei der Rechtschaffenen" setzt das dann durch. Das ist nach klassischer politischer Logik nur bedingt "rechts der CDU" wie Schöppner meint, lässt sich leichter auf ein Milieu beziehen als auf das klassische europäische Parteiensystem.

Die "deutsche Tea-Party" hatte bei der Bundestagswahl auch prompt ein Ergebnis, dass in etwa den knapp 20% Entrüsteten entspricht, die sowohl Emnid als auch andere Meinungsforscher feststellen. Aber wie die FDP gerade merkt, wogende Volksmengen sind unzuverlässig, haben sehr hohe Erwartungen und sind schnell wieder, wenn plötzlich die Mühen der Ebene kommen.

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