Freitag, 15. Juli 2011

"Fair Use" auf Grundstücken

Das Verhältnis zwischen Eigentum und Geistigem Eigentum ist ein schwieriges. Und ohne jetzt allzutief in die Debatte einsteigen zu wollen, kann man generell wohl sagen: je retriktiver das Urheberrecht gewünscht wird, desto eher greift man zur Eigentums-Analogie. Das ist auch in den USA so.

Nur kommt von da jetzt auch die spannende Idee, das ganze umzudrehen. Man wende Ideen des Copyrights, in dem Fall "Fair Use", auf dingliche Eigentumsrechte an, in dem Fall, das Recht ein Grundstück zu betreten. Ben Depooter schreibt in: Fair Trespass, 111 Col. L. Rev. 1090 (2011):

To that end, it develops a new doctrinal framework for determining the limits of a property owner’s right to exclude. Adopting the doctrine of fair use from copyright law, the Essay introduces the concept of “fair trespass” to property law doctrine. When deciding trespass disputes, courts should evaluate the following factors: (1) the nature and character of the trespass; (2) the nature of the protected property; (3) the amount and substantiality of the trespass; and (4) the impact of the trespass on the owner’s property interest.


(via Technology Liberation Front)

Kommentare:

Anonym hat gesagt…

Das nennt sich Wegerecht bzw. Wegefreiheit und ist in Europa ganz normal.

dirkfranke hat gesagt…

Jein. Also Ja: der (dingliche) Eigentumsbegriff ist weit weniger starr als er in der Geistige-Eigentums-Debatte immer vorgestellt wird. Wozu viele Einschränkungen des absoluten Eigentumsrechts gehören.

Nein: nur weil die Ergebnisse ähnlich sind, ist das trotzdem eine andere Denkfigur und Begründung als es sie bisher im Recht gibt. Zumal in den USA, aber auch UK hat da zum Beispiel ein ebenso bizarres wie spannendes System der Public Foothpaths, das auf ganz anderen Erwägungen basiert.

Anonym hat gesagt…

@anonym. du verwechselst das wegerecht mit dem jedermannsrecht (das es z.b. in der schweiz ode rin norwegen gibt, nicht aber in deutschland). gerade in deutschland ist das eben nicht ganz normal, ein deutsches wegerecht kann auch nicht so einfach aus gewohnheit abgeleitet werden, sd. verlangt nach einer eintragung im grundbuch.

in deutschland gilt nur das wesentlich stärker eingeschränkte http://de.wikipedia.org/wiki/Betretungsrecht_(Erholung,_Sport)

hinzu kommt natürlich, wie schon von dirk angeführt, die unterschiedliche begründung.